Wenn der Arzt die Hand aufhält

Herr M. geht zum Hautarzt, um untersuchen zu lassen, ob seine Leberflecken hautkrebsverdächtig sind. Bei der Untersuchung schlägt ihm der Arzt vor, eine Computer-Video-Dokumentation der Leberflecken durchführen zu lassen. So lasse sich bei späteren Untersuchungen besser beurteilen, ob sich die Flecken verändert haben.

Herr M. fühlt sich unter Druck gesetzt, fragt nochmal nach und unterschreibt die Einverständniserklärung. Der Arzt erbringt die vereinbarte Leistung, der Patient erhält später per Post die Rechnung. Soweit alles halbwegs normal.

Vertrag rückgängig machen?

Doch zu Hause angekommen, merkt Herr M., dass er sich hat überreden lassen. So überzeugt war er gar nicht von dem Angebot. Und leisten kann er es sich auch nicht, schließlich lebt er am Existenzminimum. Er ruft in der Patientenberatung der Verbraucherzentrale an, ob er diesen Vertrag rückgängig machen könne.

Leider müssen wir ihn enttäuschen. Da er sogar schriftlich zugestimmt hat und die Leistung ordnungsgemäß erbracht wurde, kann er den Arzt allenfalls höflich bitten, ihm einen Preisnachlass zu gewähren, aber Hoffnungen können wir ihm keine machen.

Herr M. schreibt dem Arzt, dass er die Untersuchung eigentlich gar nicht hatte haben wollen, und bittet um Erlass der Bezahlung:

„Während der Untersuchung boten Sie mir eine Leberfleckuntersuchung mit Computer-Video-Dokumentation zum Preis von 90 Euro an. Dieses kam für mich sehr überraschend. Nach kurzem Zögern stimmte ich jedoch zu. Von der Situation fühlte ich mich in diesem Moment überfordert. Innerhalb weniger Sekunden musste ich eine Entscheidung treffen. Erst heute wurde mir nach reiflicher Überlegung bewusst, dass ich mir die Untersuchung weder leisten kann noch leisten möchte. Ich bitte Sie, mir die Möglichkeit zu geben, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Mir ist klar, dass dieses formal nicht möglich ist, da die Leistung bereits erbracht wurde. Deshalb möchte ich an Ihr Verständnis und Ihre Nachsicht appellieren, von der Forderung Abstand zu nehmen.

Der Arzt, juristisch im Recht, antwortet:

„Nach Unterschrift für diese Leistung haben Sie zweimal die Praxis verlassen und weitere Fragen über das weitere Vorgehen gestellt und ich habe Ihnen ausführlich über ca. 15 Minuten minutiös alles erklärt. Wiederum zufrieden haben Sie dann endgültig die Praxis verlassen. Somit war Ihr Einverständnis zu dieser Leistung an diesem Tage eindeutig. Da nun die Leistung erbracht ist, bitte ich Sie, den offen stehenden Betrag innerhalb von 10 Tagen zu begleichen.

Das muss Herr M. akzeptieren. Er schreibt uns dazu:

„Es ist halt diese Situation: Der Arzt bietet einem etwas an, und ich hatte mich nicht getraut, dem ärztlichen Rat zu widersprechen. Gedanken wie ‚Was denkt der Arzt wohl, wenn ich sein wohlgemeintes Angebot ablehne, oder Angst davor, dass der Arzt mich dann zukünftig schlechter behandelt, nach dem Motto: ‚Wenn der Patient eh nicht auf mich hört, dann muss ich mir keine Mühe geben’ schossen mir durch den Kopf.

So ein dummer Patient?

Man könnte denken: So ein dummer Patient! Der muss doch wissen, dass er eine Leistung, die erbracht wurde, bezahlen muss und nicht mehr ungeschehen machen kann. Doch Vorsicht! Dieser Vorfall ist ein gutes Beispiel für die Situation aller Kassenpatienten, denen eine sogenannte IGeL-Leistung angeboten wird.

Viele Patienten wollen das Vertrauen zum Arzt nicht verspielen und lassen sich viel leichter als im sonstigen Leben zu Angeboten überreden, die sie bei reiflicher Überredung nicht oder nur nach vielen weiteren Fragen und Antworten angenommen hätten.

Ein Patient ist eben kein mündiger, souveräner und selbstbestimmter Kunde, sondern er (oder sie) möchte vom Arzt (oder der Ärztin) geheilt werden. Das Verkaufen von IGeL-Leistungen passt dazu gar nicht.

Was macht die Politik?

Um diese Überforderung des Patienten in der Arztpraxis zu vermeiden, wurde schon bei der Vorbereitung des im Februar 2013 verabschiedeten Patientenrechtegesetzes von Verbraucherschützern eine Frist von 24 Stunden zwischen Angebot und Zustimmung vorgeschlagen. „IGeL sind nichts anderes als Haustürgeschäfte mit einem hohen Überrumpelungsfaktor”, hatte Gerd Billen, damals Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands und heute Staatssektretär im Bundesverbraucherschutzministerium, gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt geäußert. Das wurde aber von der konservativen Regierungskoalition auf Bundesebene abgelehnt. Die Ärzte hatten erreicht, dass im Patientenrechtegesetz nur das festgeschrieben wird, was durch Entscheidungen der höchsten Gerichte ohnehin schon galt.

Nun müssen wir warten, bis ein mutigerer Gesetzgeber diesen Schritt tut: den Ärzten das muntere „IGeLn” – nein, nicht zu verbieten, aber so zu begrenzen, dass Patienten sich nicht mehr so leicht über den Tisch gezogen fühlen können. Denn Ärzte dürfen nicht zu Verkäufern werden, sie würden sich selbst damit einen schlechten Dienst erweisen. Müssen wir, die Patienten und ihre Unterstützer, die Ärzte davor bewahren, ihre Vertrauenswürdigkeit zu verspielen, merken sie das nicht selber?

„IGeLeien“ melden!

Haben Sie auch so eine schöne IGeL-Geschichte erlebt? Erzählen Sie sie uns! Außerdem lohnt sich eine Meldung beim Portal „IGeL-Ärger” der Verbraucherzentralen: www.igel-aerger.de.

Stand vom Mittwoch, 3. Februar 2016

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