Kein grünes Licht für Lichtsignalanlage

Eine ältere Dame hört schwer und bittet ihre Krankenkasse um die Übernahme der Kosten für eine sogenannte Lichtsignalanlage. Das Telefon, die Türklingel und den Rauchmelder könnte sie damit auch wahrnehmen, wenn sie kein Hörgerät trägt. Doch die Kasse verweigert die Zahlung. Wir meinen: zu Unrecht.

Ältere Dame mit Hörgerät
Stand: 19.09.2018

Herr F. ruft für seine alte Mutter bei unserer Patientenberatung an. Diese ist taub und wird von einem Pflegedienst tagsüber in ihrer Wohnung versorgt. Nachts muss sie ihr Hörgerät immer ablegen. Doch ohne Hörgerät bekommt sie nicht mit, ob es in einem Notfall an der Tür läutet oder das Telefon klingelt. Im Falle eines Wohnungsbrandes oder sonstiger ähnlicher Umstände könnte das lebensgefährlich werden. Nicht ohne Grund sind in den Wohnungen inzwischen Rauchmelder vorgeschrieben. Aber auch den Alarm eines Rauchmelders würde die alte Dame nicht hören können.

Für Fälle wie den von Frau F. gibt es sogenannte Lichtsignalanlagen. Diese signalisieren beispielsweise mit hellen Lichtblitzen oder einem Vibrationsalarm, wenn jemand anruft oder an der Haustür klingelt oder ein Feuer ausbricht.

Eine solche Lichtsignalanlage hat Herr F. für 1.200 Euro bei seiner Mutter einbauen lassen und anschließend bei ihrer Krankenkasse die Kostenübernahme beantragt. Die Kasse lehnte ab – zu Unrecht, wie unsere Recherche ergab. Laut einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 18. Juni 2014, Az. B 3/13 R  zu Rauchwarnmeldern für Gehörlose muss die gesetzliche Krankenkasse in einem solchen Fall die Kosten übernehmen. Die Richter meinten dazu: Diese Geräte dienen einem grundlegenden Sicherheitsbedürfnis (...) und ermöglichen gehörlosen Versicherten in der ihren Bedürfnissen angepassten Ausführung ein von fremder Hilfe unabhängiges selbstständiges Wohnen. Damit ist ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen.“

Wir rieten Herrn F. daher, Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid der Krankenkasse einzulegen und gegebenenfalls Klage einzureichen.

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