Abofalle: Nicht zahlen!

Wird frech behauptet, Sie hätten einen Vertrag abgeschlossen und seien nun verpflichtet, für ein oder zwei Jahre Geld für ein Abonnement zu zahlen, obwohl Sie sich gar nicht erinnern können, dass Sie einen Vertrag abgeschlossen haben? Bewahren Sie Ruhe!

Wer Geld von Ihnen will, muss nachweisen, dass Sie wissentlich und willentlich einen Vertrag abgeschlossen haben. Dass irgendjemand (vielleicht gar nicht Sie!) von Ihrem Computer aus irgendein Häkchen gesetzt oder Ihre Daten eingegeben hat – dafür sind Sie nicht verantwortlich.

Zwar kann man wirksam Verträge über das Internet abschließen. Doch im Internet gilt das Gleiche wie im „wirklichen“ Geschäftsleben: Nur wenn beide Parteien sich einig sind über Preis und Inhalt der Leistung, wenn beide „ja“ sagen, kommt ein Vertrag zustande. Dann muss die eine Seite die Leistung erbringen und die andere zahlen.

Machen Sie den „Abofallen-Check“

Eigentlich sollte das Problem „Abofalle“ durch die Einführung der sogenannten Button-Lösung der Vergangenheit angehören. Doch auch, wenn sie wesentlich weniger geworden sind, gibt es die Abofallen leider vereinzelt immer noch.

Button korrekt? Ist Ihnen auf der Internetseite „kostenlos“ und „gratis“ allerlei versprochen worden und erhalten Sie dennoch eine Rechnung, prüfen Sie zunächst, ob die Button-Lösung beachtet wurde. Das bedeutet: Zum Abschluss der Bestellung muss es eine Schaltfläche geben, die gut lesbar und nur mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer anderen eindeutigen Formulierung beschriftet ist (§ 312 j III BGB). Nicht ausreichend sind zum Beispiel die Formulierungen „bestellen“ oder „anmelden“. Fehlt es an einem korrekt bezeichneten Button, so kommt gar kein Vertrag zustande.

Alle Infos erhalten? Unmittelbar vor Abschluss der Bestellung müssen Sie klar und deutlich über die Laufzeit, die Bedingungen der Kündigung bei unbefristeten oder sich automatisch verlängernden Verträgen sowie den Gesamtpreis für die pro Abrechnungszeitraum anfallenden Kosten informiert worden sein. Hat das Unternehmen auch dies unterlassen, steht Ihnen ein auf Rückabwicklung des Vertrags gerichteter Schadensersatzanspruch zu. Wurden Sie nicht oder unvollständig über das Ihnen zustehende Widerrufsrecht informiert, können Sie den Vertrag auch nach Ablauf von zwei Wochen noch (hilfsweise) widerrufen.

Unser Rat

Wurde die Buttonlösung nicht beachtet oder haben Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nicht klar und deutlich unmittelbar vor Abschluss der Bestellung erhalten, zahlen Sie nicht!
 
Teilen Sie dem Unternehmen einmal per Einwurf-Einschreiben mit, dass kein Vertrag besteht und erklären Sie, wenn Sie nicht oder unvollständig über Ihr Widerrufsrecht belehrt wurden, vorsorglich den Widerruf des Vertrags. Dafür können Sie unseren kostenlosen Musterbrief verwenden. Sofern Sie zu Vorsicht neigen, fertigen Sie einen Screenshot der Internetseite an.


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Hinweis an alle, die unsicher sind und aus Angst zahlen wollen:
Wenn Sie zahlen, schaden Sie nicht nur sich selber. Sie tragen auch dazu bei, dass die Gaunerei nicht aufhört. Denn so lange sich das Spielchen „lohnt“, wird es irreführende Internetseiten geben. Erst dann, wenn niemand mehr zahlt, wird der Spuk aufhören!

Stand vom Mittwoch, 19. Juli 2017

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